Lieferando-Urteil: Fahrer müssen keine eigenen Räder und Smartphones nutzen

| Gastronomie Gastronomie

Angestellte Fahrradboten müssen ihre Ausrüstung nicht zwingend selbst mitbringen. Das hat das Landesarbeitsgericht Frankfurt im Fall von zwei Kurieren entschieden, die vom Essens-Lieferdienst «Lieferando» die Bereitstellung von dienstlichen Fahrrädern und Smartphones verlangt haben. Die Arbeitnehmer wollten nicht mehr ihre eigenen Geräte und das entsprechende Datenvolumen einsetzen, wie es die Verträge mit der Plattform vorsahen.

Nach den am Donnerstag veröffentlichten Urteilen (14 Sa 306/20 und 14 Sa 1158/20) muss die Plattform den Klägern jeweils ein Fahrrad und ein Smartphone stellen. Betriebsmittel und deren Kosten seien grundsätzlich vom Arbeitgeber zu stellen. Er sei auch für die Verkehrssicherheit verantwortlich. Die Entscheidung ist aber nicht rechtskräftig, weil wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Revision beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt zugelassen wurde.

Nach Schätzung der Gewerkschaft NGG arbeiten derzeit rund 700 angestellte Boten für Lieferando in Frankfurt/Offenbach. Sie verdienten in der Regel knapp über Mindestlohn. Zunehmend würden Diensträder zur Verfügung gestellt.

Nach Feststellung des Gerichts mussten die Kläger zwar laut Arbeitsvertrag 100 Euro Pfand für Lieferando-Equipment hinterlegen, erhielten dafür aber weder Bike noch Handy. Beides ist aber notwendig, um überhaupt Lieferaufträge erhalten und durchführen zu können. Lediglich eine Wartungspauschale bei Nutzung des eigenen Fahrrads wurde zugestanden. Die Regelung, dass Bike und Smartphone ohne finanziellen Ausgleich selbst mitgebracht werden müssten, benachteilige nach der konkreten Vertragsgestaltung die
Fahrer unangemessen, befanden die Richter.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Nach intensiver Planung und im Zuge der Neugestaltung des Neuen Jungfernstieg, präsentiert sich die Außenterrasse des Hotel Vier Jahreszeiten auf dem Ponton an der Binnenalster mit einem neuen Konzept.

Shaun Rollier, „Goldener Koch“ des Jahres 2023 und eines der vielversprechendsten Kochtalente der Schweiz, ist im Alter von nur 29 Jahren verstorben. Der gebürtige Genfer kam am 11. Mai 2025, bei einem Lawinenunglück am Lagginhorn im Wallis ums Leben.

Die Biergartensaison in Sachsen ist angelaufen. Wirte sowie Gastronomen, die im Sommer Außenflächen bewirtschaften, hoffen auf beständig gutes Wetter, nachdem das erste Quartal nicht so positiv verlaufen ist.

Die Wildkräuter von Marko Seibold riechen nach Erdnuss oder Lakritz und landen auf Tellern der Sterneküche. Seine Frischware ist in Sternerestaurants in ganz Deutschland begehrt. Jedes Blatt, jeder Stängel wird per Hand geerntet.

Das sonnige Frühlingswetter in Hessen lädt zum Besuch von Biergärten und Außenbereichen von Lokalen ein. Doch die Konsumzurückhaltung der Menschen, Kostensteigerungen und der Personalmangel trüben mancherorts den Saisonstart.

Ob Tische auf dem Bürgersteig, Bänke im Hinterhof oder Sitzgruppen auf Parkplätzen: Speisen und Getränke werden von den Gastwirten in Nordrhein-Westfalen deutlich häufiger als noch vor zehn Jahren unter freiem Himmel serviert.

Das Schloss Johannisberg im Rheingau richtet seine Gastronomie neu aus: Die Familie Barth, mit ihrem Favorite Parkhotel, übernimmt gastronomischen und veranstalterischen Aktivitäten. Dazu gehören das Restaurant Schlossschänke, der Weingarten, der Veranstaltungsraum Fürst von Metternich Saal sowie der Ausschank am Goethe-Blick.

Mehr als 1.000 Baristas in 75 US-Filialen von Starbucks haben seit Sonntag ihre Arbeit niedergelegt, wie diverse Medien berichten. Auslöser des Protests ist eine neue Kleiderordnung, die das Unternehmen zu Wochenbeginn für alle firmeneigenen und lizenzierten Filialen in den USA und Kanada eingeführt hat. Das Unternehmen sieht keine größeren Auswirkungen.

Die Pfahlbauten am Strand von St. Peter-Ording genießen Kultstatus. Nun laufen die Abrissarbeiten eines besonders bekannten Restaurants auf Stelzen, welches bereits eine neue Heimat 250 Meter landeinwärts gefunden hat.

Die apetito AG hat im Rahmen ihrer Bilanzpressekonferenz die Menü-Charts 2024 vorgestellt. Diese zeigen die Vorlieben der Deutschen beim Essen am Arbeitsplatz, in Kindertagesstätten und Schulen sowie in Senioreneinrichtungen.