Restaurant aus Leipzig fordert wegen Lockdown Schadenersatz vom Freistaat

| Gastronomie Gastronomie

Ein Restaurant aus Leipzig fordert vom Land Sachsen wegen des ersten Corona-Lockdowns Schadenersatz von rund 200 000 Euro. Dabei handelt es sich um ein zivilrechtliches Musterverfahren vor dem Landgericht Dresden, das von der Industrie- und Handelskammer Leipzig (IHK) unterstützt wird.

Weitere Unternehmen in Sachsen warteten auf eine Entscheidung, um auch zu klagen, hieß es am Donnerstag zur Verhandlung. Neben Gaststätten zählen laut IHK etwa auch Händler, Bildungsträger und andere dazu, die aufgrund der pauschalen Schließung vom 22. März bis 14. Mai 2020 wirtschaftliche Nachteile erlitten.

Nach Darstellung der 9. Zivilkammer in Dresden sind derartige Klagen derzeit bundesweit anhängig. Als erstes Obergericht habe das Oberlandesgericht Brandenburg (OLG) kürzlich in einem ähnlichen Fall eine Klage abgewiesen. Die Anwälte des Freistaates - namentlich das Landesamt für Steuern und Finanzen - weisen die Ansprüche des Leipziger Restaurants zurück. Es gebe kein «Sonderopfer» für derartige Fälle in der Gastronomie, wie es der Kläger geltend mache. Das Infektionsschutzgesetz sehe Entschädigungen «in besonderen Fällen vor», was hier aber nicht anwendbar sei.

Das Dresdner Gericht machte den Klägern wenig Hoffnung auf Erfolg. «Wir sehen es derzeit ähnlich wie das OLG Brandenburg", sagte der Vorsitzende Richter. Die Kammer will ihre Entscheidung am 25. November verkünden. Die Kläger hoffen, dass im Falle einer Abweisung der Rechtsweg zum Bundesgerichtshof möglich ist und dort dann zum Erfolg zu kommen.


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Nach einem Online-Voting mit hoher Beteiligung gewinnt das Gasthaus Jakob von Michael Ammon den Hauptpreis der Aktion "Lokalhelden gesucht" von VistaPrint und Cornelia Poletto - und darf sich damit über 20.000 Euro sowie ein Werbepaket freuen.

Mit zehn ausverkauften Abenden, über 300 Gästen und begeistertem Feedback feierte das Future Lab Anima von Alexander Herrmann und Tobias Bätz im Februar 2025 seine erste eigene Pop-Up-Reihe. Nun wird das Konzept fortgeführt.

Die Roboterfirma Circus und REWE kochen demnächst zusammen. Im Rahmen eines Pilotprojekts wird der Küchenroboter CA-1 gemeinsam in mehreren REWE-Supermärkten in Deutschland eingesetzt. Der Pilot startet im Herbst 2025 und ist das weltweit erste Projekt dieser Art.

Rekord auf dem Cannstatter Wasen: Rund 2,2 Millionen Menschen haben das Stuttgarter Frühlingsfest besucht. Noch nie zuvor seien so viele Besucherinnen und Besucher gekommen, teilte der Veranstalter mit.

Vieles, was in Jinok Kims Restaurant in Kreuzberg auf dem Teller landet, baut die Köchin selbst in Potsdam an. Manche Kräuter kann man nirgends kaufen. Auch andere haben das Konzept für sich entdeckt.

Für viele gastronomische Betriebe in Hessen ist der grassierende Personalmangel nicht mehr das größte Problem. Vielmehr stellen laut Dehoga die steigenden Personalkosten die größte Herausforderung dar.

Für viele gehört ein Krabbenbrötchen zu einem sonnigen Tag am Meer. Doch in diesem Frühjahr sind Nordseegarnelen knapp. In einigen Orten werden zweistellige Preise aufgerufen, an anderen werden Krabbenbrötchen zum Tagespreis angeboten.

In Berlin eröffnet heute, im ehemaligen IMAX-Kino im Center am Potsdamer Platz, der aus London stammende Gastro-Inkubator KERB einen Food-Court, der sich im Londoner Ausgehviertel West End einen Namen gemacht hat. Elf Lokale aus der Berliner Food-Szene sind hier unter einem Dach vereint. Mit dabei sind viele bekannte kulinarische Highlights.

Zahlreiche Gastronomen hatten sich um die verfügbaren Flächen auf dem Maschseefest in Hannover beworben. Nun steht fest, welche kulinarischen Angebote die Besucher von 2025 bis 2027 bei Deutschlands größtem Seefest erwarten dürfen.

Auf ins Bierzelt: Der Wettlauf zu den Plätzen gehört zu den Phänomenen der Wiesn. Für Münchner gibt es nun bessere Chancen. Und auch bei den Zelten gibt es Entscheidungen.