Verfahren um Kaffee-Preisabsprachen muss neu aufgerollt werden

| Industrie Industrie

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer «vorsätzlichen Kartellwidrigkeit» zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt. Nun muss ein anderer Kartellsenat des Düsseldorfer Gerichts die Sache komplett neu verhandeln, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des BGH hervorgeht (Az. KRB 37/19). Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hieß es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.

Vor dem Düsseldorfer Urteil hatte das Bundeskartellamt Absprachen zwischen dem Kaffeeröster Melitta und fünf Handelsunternehmen entdeckt. Sie sollen sich über den Endverkaufspreis vor allem von Filterkaffee verständigt haben. Gegen eine ursprüngliche Geldbuße von 5,5 Millionen Euro hatte Rossmann Einspruch beim OLG eingelegt. Das Gericht allerdings versechsfachte die Summe nahezu. Dagegen wehrte sich Rossmann mit einer Rechtsbeschwerde in Karlsruhe. Zum laufenden Verfahren wollte sich Rossmann am Mittwoch nicht äußern.

Die Preisabsprachen liefen laut Kartellamt von 2004 bis Mitte 2008. Insgesamt summierten sich die ursprünglichen Bußgelder auf rund 50 Millionen Euro. Edeka, Kaufland, Metro und Rewe erhielten einen Abschlag, weil sie auf einen Gang vor Gericht verzichteten. Gegen Melitta wurde kein Bußgeld verhängt, weil das Unternehmen bereits vor der Einleitung des Verfahrens mit dem Kartellamt kooperiert hatte.

Den Ermittlungen zufolge hatte Melitta mit den Händlern eine Vereinbarung geschlossen, ein Mindestniveau beim Endverkaufspreis einzuhalten, wenn der Röster dafür sorgte, dass sich alle Beteiligten daran hielten. So sollten sogenannte Kampfpreise vermieden werden, die mehr als 10 bis 15 Cent unter der Preisempfehlung von Melitta lagen.

Außendienstmitarbeiter von Melitta kontrollierten demnach immer montags die Preise in den Märkten. In der Zentrale des Rösters seien die Daten in einer Excel-Tabelle gebündelt und auch an die Händler verschickt worden. Im Fall von zu niedrigen Preisen hätten Melitta-Verantwortliche telefonisch bei den Händlern interveniert, so das Bundeskartellamt. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

In der Weinszene gibt es eine Neuerung, die erstmals bei den Federweißen umgesetzt wird. Es gibt mehr Pflichtinformationen, die auf jeder Flasche zu stehen haben. Nach einer neuen EU-Verordnung müssen Weine & Co., die nach dem vergangenen Dezember hergestellt werden, Nährwertangaben auf dem Etikett aufweisen.

Anzeige

Bis zu 90 Minuten Arbeitszeit spart das Team des RIVA by Tristan Brandt jeden Tag ein, denn das Besteck für das Restaurant muss nicht mehr manuell poliert werden. Dank der neuen HOBART Spülmaschine mit BESTECK PREMIUM gehört manuelles Polieren der Vergangenheit an: Messer, Gabeln und Löffel kommen sauber und glänzend direkt aus der Spülmaschine.

Pressemitteilung

Die Highlight Talks des FCSI gehen in die nächste Runde: Am 20. September 2024 um 9 Uhr schalten wir live nach Dubai zu unserem Professionellen Mitglied, Will Odwarka. Er wird seine externe Sicht auf den deutschen und österreichischen Hospitality-Markt präsentieren. Wie immer sind alle Interessierten zu der kostenlosen Online-Veranstaltung herzlich eingeladen.

Fruchtige Aromen, gepaart mit mehr oder weniger starken Bitternoten: Craft Biere bringen Abwechslung. Die Stiftung Warentest hat Pale Ales und Indian Pale Ales verkostet. Ein Bier der Rügener Insel-Brauerei gewinnt.

Pressemitteilung

Swissfeel bietet mit seinen voll waschbaren sowie recycelbaren Bettwaren nicht nur sichtbare Kosteneinsparungen von bis zu 60.000 Euro, sondern sorgt darüber hinaus für eine gute CO2-Bilanz.

Ab sofort wird in den Restaurants im Hotel Zugspitze mit dem Brauhaus Garmisch eine besondere Biermarke ausgeschenkt. Rund 300 Jahre gab es sie, 1970 wurde die Brauerei geschlossen. Jetzt, unter der Führung eines jungen, örtlichen Start-ups, gibt es sie wieder.

Für eine ausgewogene Ernährung kommt es auch auf Getränke an. Doch Limos und Co. für Kinder seien oft überzuckert, monieren Verbraucherschützer - und trommeln erneut für eine umstrittene Maßnahme.

Vor 60 Jahren erfand Ferrero einen Schokoriegel aus Nugatcreme, Waffel und Vollmilchschokolade – die Geburtsstunde von duplo. Heute ist duplo der beliebteste Schokoladenriegel in Deutschland.

In der Pfalz wurden die ersten Trauben des Jahres für die Bereitung des Federweißen gelesen. Die geernteten Trauben der robusten Rebsorte Solaris erfreuten sich bester Gesundheit und hatten mit über 80° Oechsle eine sehr gute Reife.

Der Großhandelskonzern Metro hat im dritten Geschäftsquartal mehr umgesetzt. Dabei profitierte das Unternehmen vor allem von einem anhaltend starken Belieferungsgeschäft. Der stationäre Handel legte hingegen nur leicht zu. In Deutschland gingen die Erlöse wetterbedingt sogar zurück.