Scholz macht Clubs und Discos keine Hoffnungen auf schnelle Lockerungen

| Politik Politik

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht den Musikclubs in Deutschland keine großen Hoffnungen auf eine rasche Rücknahme der Abstands- und Maskenpflicht. «Die Ansteckungsgefahren sind natürlich, wenn man dicht beieinander kommt, am größten», sagte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Sonntagabend bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD mit Vertretern der Schausteller-, Gastro- und Eventbranche auf dem Hamburger Dom. «Wir werden am Dienstag dazu keine Beschlüsse fassen», sagte er mit Blick auf die Beratungen der Länderregierungschefs mit der Kanzlerin.

Zugleich warnte er vor wieder steigenden Corona-Infektionszahlen. «Ich will den Optimismus verbreiten, dass wir jetzt schon auf dem Weg aus der Krise sind. Und das sage ich im Bewusstsein, dass die Infektionszahlen noch einmal steigen werden», sagte Scholz. Jeder, der nicht geimpft sei, habe eine hohe Wahrscheinlichkeit, angesteckt zu werden. «Und zwar mit all den Folgen, die die Ansteckung auch schon vor anderthalb Jahren hatte. Das heißt, es wird Leute geben, die schwer erkranken. Es wird Leute geben, die daran sterben.»

Die LiveKomm, der Verband der Musikspielstätten in Deutschland, hatte am vergangenen Dienstag mit Blick auf die Bund-Länder-Runde ein Öffnungskonzept vorgelegt, das die sofortige Aufhebung der Masken- und Abstandspflicht für Live- und Clubveranstaltungen sowie die vollständige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen für den Indoorbereich ab Oktober vorsieht. Statt der obligatorischen Antigentests sollten nur noch PCR-Tests den Zutritt zu den Clubs ermöglichen.

Im Gegensatz zur Situation vor einem Jahr seien mittlerweile viele Menschen geimpft - wenn auch noch nicht genug, sagte Scholz. «Und deshalb werden wir auch nicht alleine auf Infektionszahlen gucken, sondern auch auf Krankenhausbelegung, auf die Frage: Wie sind die Intensivstationen ausgelastet?» Daran müsse man sich «herantasten». «Weil es wird im Herbst wieder mehr Infektionen geben. Und da müssen wir mal gucken, wie wir da sicher durchsteuern. Immer mit dem Ziel: Kein neuer Lockdown.»

Dass künftig statt der Antigen- nur noch die teureren PCR-Tests zulässig sein sollen, um sich mit Geimpften und Genesenen gleichgestellt zu werden - wie von seinem Nachfolger im Hamburger Rathaus, Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), vorgeschlagen -, hält Scholz derzeit nicht für nötig. «Ich glaube, es geht jetzt erst einmal darum, dass wir diese Regeln fortsetzen, die wir da haben», sagte er. «Und wir haben sehr viele verfügbare Antigentests inzwischen auch.» (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Mit einem Aktionsplan wollen Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Kinder- und Jugendreisen stärken. Zunächst soll der Fokus auf der Teilhabe von sozial Benachteiligten sowie der Demokratieförderung und der Bildung im Bereich des nachhaltigen Reisens liegen.

Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz werden auch Gastronomen und Hoteliers dazu verpflichtet, Anforderungen einzuhalten, wenn ihre Produkte oder Dienstleistungen in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen. Darunter können auch Tisch- und Hotelreservierungen fallen.

Ihre harte Gangart gegen Cannabis-Konsum hat die Staatsregierung immer wieder betont. Strengere Regeln gelten im Freistaat aber erst jetzt - unter anderem auf Volksfesten und in Gaststätten.

Das Segment Alkoholfreier Wein ist zurzeit das Einzige, das weltweit ansteigt. Gleichzeitig gibt es in der Weinverordnung einige Regelungen, die die Vermarktung alkoholfreier Weine von Weingütern mit Trauben aus der Region erschweren.

Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten NGG haben sich auf einen neuen Entgelttarifvertrag geeinigt. Dem Abschluss waren lange Verhandlungen vorausgegangen. Die Gewerkschaft dachte sogar über Warnstreiks nach und wurde dafür von Dorint-Boss Iserlohe scharf kritisiert.

Der Essenslieferant Delivery Hero mit Hauptsitz in Berlin steht schon länger im Fokus der EU-Wettbewerbshüter. Nun leitet Brüssel den nächsten Schritt ein. Eine Strafe von mehr als 400 Millionen ist möglich.

Der DEHOGA und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten haben sich in der Tarifrunde 2024 auf einen Tarifabschluss für die Beschäftigten in Gastronomie und Hotellerie geeinigt.

Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie gerieten viele Unternehmen in finanzielle Schwierigkeiten. Der Bund unterstützte sie mit milliardenschweren Hilfspaketen. Viele Rückforderungen landen jetzt vor Gericht. Es geht um Milliarden.

Hotels und Restaurants klagen teilweise über schlechte Umsätze. Jetzt fordert die NGG in Baden-Württemberg 15 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten. Die Arbeitgeber reagieren mit Unverständnis.

Der Landtag beschließt eine Fülle von Verboten beim Konsum von Cannabis im Freistaat. Kritiker sehen in dem neuen Gesetz Hysterie und fordern ein Ende des Kulturkampfs. Die Wiesn-Wirte zeigen sich zufrieden.