Keine Döner-Obergrenze in Heilbronn

| War noch was…? War noch was…?

Nach einer Debatte über eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops im baden-württembergischen Heilbronn ist ein Kompromiss gefunden. Die Stadtverwaltung und die Fraktionen im Gemeinderat sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag für mehr Vielfalt in der Innenstadt aus - Dönerbunden, Nagelstudios und Co. werden aber nicht mehr konkret genannt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorstoß nach Angaben der Stadt zu.

Die CDU-Fraktion in der 125.000-Einwohner-Stadt nördlich von Stuttgart hatte im Frühjahr im Kommunalwahlkampf eine Obergrenze für Dönerbuden, Nagelstudios und Barbershops gefordert. Zu viele gleiche Geschäfte hätten eine negative Magnetwirkung, begründete CDU-Stadtrat Christoph Troßbach den Vorstoß damals (Tageskarte berichtete). 

Ein Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hatte ergeben, dass eine solche Obergrenze rechtlich machbar wäre. Das Gutachten hatte die Stadtinitiative Heilbronn, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, beauftragt. Ein Gutachten der Stadtverwaltung war dagegen zum Ergebnis gekommen, dass eine Obergrenze nicht zulässig sei.

CDU-Politiker Troßbach sagte, man sei mit dem Kompromiss dem Ziel näher gekommen, die Innenstadt vielfältiger zu machen. Dass bestimmte Geschäfte wie etwa Dönerläden in dem Antrag nicht mehr genannt sind, stört ihn nicht: «Die Begründung ist für uns nicht das Entscheidende, Hauptsache das Ziel ist erreicht», sagte er.

In dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen und der Verwaltung wird die Stadt beauftragt, ein Entwicklungskonzept für die Innenstadt zu erstellen. Ziel dieses Konzeptes sei es, «teilraumbezogene Feinsteuerungsmöglichkeiten für Gastronomie, Dienstleistungen und Gewerbe zu schaffen», heißt es in dem Antrag. So sollten die Vielfalt des Angebots in der Innenstadt gestärkt und Konzentrationen vermieden werden. 

Zudem sieht der Antrag mehrere Maßnahmen für eine attraktive Innenstadt vor, etwa mehr Grünflächen, die Position eines Innenstadt-Kümmerers, einen Fonds sowie eine Vereinfachung der Außengastronomie. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Der Rechtsstreit um den idyllisch gelegenen Dünen-Campingplatz in Prerow wird erbittert geführt und beschäftigt vier Gerichte in MV. Jetzt gab es am Landgericht Rostock erstmals ein Urteil.

Berlin ist Deutschlands Döner-Metropole. Doch wo schmeckt das Fladenbrot mit Fleisch und Gemüse am besten? Ein Berliner Influencer futtert sich durch das U-Bahnnetz und will Läden an allen Stationen testen.

Alfons Schuhbeck (75) sitzt derzeit wegen Steuerhinterziehung in der Justizvollzugsanstalt Rothenfeld. Jetzt wurden Schuhbeck, wie Medien berichten, einige Haftprivilegien gestrichen. Dafür soll der Sträfling aber einen Anruf von Arnold Schwarzenegger bekommen haben.

In der Nacht brennt es in einem Hotel in dem Kurort Abano Terme in Norditalien. Mehr als 270 Gäste müssen evakuiert werden. 40 Menschen werden wegen eingeatmeten Rauchs im Krankenhaus behandelt.

Die Befürchtung einer möglichen Schließung des Düsseldorfer Fortuna-Büdchens löste in den sozialen Medien Bestürzung und mehrere Onlinepetitionen aus. Selbst Oberbürgermeister Stefan Keller schaltete sich ein.

Mit Unterstützung aufmerksamer Hotelmitarbeiter ist es der Polizei gelungen, zwei mutmaßliche Drogenhändler im Stadtteil St. Pauli vorläufig festzunehmen. Ein Kurier hatte zuvor ein Paket mit rund sieben Kilogramm Marihuana an der Rezeption abgegeben.

Am Mittwoch wurde das Tropicana Casino-Resort in Las Vegas durch eine spektakuläre Sprengung endgültig abgerissen. Begleitet wurde das Ereignis von einem Feuerwerk und einer Drohnenshow.

Porzellan, Klopapier, Skibelag, FFP2-Maske oder Dirndlstoff: Es gibt kaum ein Material, das die Österreichische Post noch nicht für Briefmarken verwendet hat. In diesem Jahr ist es ein echter Bierdeckel in typischer Größe und mit abgerundeten Ecken.

Mehr als ein Jahr ist es her, dass zwei Männer ein Hotel in Ingolstadt gewalttätig überfallen haben. Jetzt berichtet die Polizei von den Festnahmen. Einer ist bereits verurteilt, der andere sitzt in U-Haft.

Der Deutsche Wellness Verband lädt zur zehnten Ausgabe seines internationalen Wettbewerbs für Spa-Profis ein. Eine vierte Award-Kategorie ist neu hinzugekommen. Der Wettbewerb richtet sich an den gesamten deutschsprachigen Raum einschließlich Südtirol.