Passau: Sperrzeit auf der Kippe

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Kommt die Sperrzeit in der Innenstadt? Oder kommt sie nicht? Nach einer Panne im Passauer Rathaus hat sich das Problem nun vielleicht von ganz allein gelöst. Nach dem Beschluss der neuen Sperrzeitverordnung am 30. Juli sollten zunächst Vorschläge unterbreitet werden, welche Betriebe davon ausgenommen werden könnten. Anschließend hätte dann der Ordnungsausschuss entschieden. Doch dazu kam es nicht. Anstelle des Ausschusses wurde in einer geheimen Sitzung empfohlen, die Sperrzeit ohne Einschränkungen in Kraft treten zu lassen. Dies bemängelten nun elf der Stadträte und erklärten den Sperrzeitbeschluss für ungültig. Die Stadt hat den Fehler mittlerweile eingesehen. Der Beschluss soll nun noch einmal vom Stadtratsplenum überprüft werden.

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